23.01.2018 12:07
Allgemeine Geschäftsbedingungen - Geltungsbereich PDF Drucken
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§I. Geltungsbereich


1. Nachfolgende Allgemeine Geschäftsbedingungen sind Bestandteil aller unserer Angebote und Vertragsannahmeerklärungen und Grundlage aller unserer Verkäufe, Lieferungen, Mietverträge und Leistungen einschließlich Beratung, Auskünften, Montagen und Instandhaltungen. Sie gelten spätestens mit der Entgegennahme unserer Ware oder Leistungen als angenommen.

2. Unsere Vertragsabschlüsse mit

a) allen Kaufleuten im Sinne der §§1 ff. HGB, soweit der Vertrag zum Betrieb ihres Handelsgewerbes gehört, und
b) juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichem Sondervermögen erfolgen aufgrund dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

3. Entgegenstehende Allgemeine Bedingungen des Käufers sind ausgeschlossen, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich widersprechen. Erfolgt trotz entgegenstehender Einkaufsbedingungen die Annahme unserer Lieferung, gelten für dieses Geschäft unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen als individuell vereinbart.

4. Bei Ergänzungs- und Folgeaufträgen der unter I.1 aufgezählten Art gelten diese Allgemeinen Bestimmungen entsprechend. Sie werden spätestens zum Zeitpunkt der jeweiligen Lieferungs- und Leistungsannahme wirksam.

5. Zusätzlich zu diesen Bedingungen gelten für alle mit uns abgeschlossenen Verträge, soweit sie Lieferung oder Montage oder Errichtung von Einrichtungen/Anlagen oder Geräten zum Gegenstand haben die Bestimmungen der VOB, Teile A, B und C sowie die jeweils gültigen Regeln der Technik, soweit sie für die Sicherheit der Lieferungen und Leistungen in Betracht kommen und vereinbart wurden. Die Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ersetzen entgegenstehende Bestimmungen der VOB, Teile A, B und C.


Zuletzt aktualisiert am Dienstag, den 19. August 2008 um 13:30 Uhr